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Internetrecht


Internetrecht- bundesweite Mandate

Aufgrund der heutigen Kommunikationsmöglichkeiten können wir unsere Mandanten ohne weiteres auch über Magdeburg hinaus in Sachsen-Anhalt und dem weiteren Bundesgebiet schnell und kompetent beraten und vertreten.

Zu unseren Leistungen zählen:

  • Verträge zur Herstellung von Individualsoftware,
  • Verträge für Verkauf, Vermietung, Leasing, Vertrieb und Anpassung von Standardsoftware,
  • Verträge über IT-Projekte, Verträge für Verkauf, Vermietung, Leasing, Vertrieb von Hardware,
  • und so weiter, und so weiter …

Welcher ist nun der richtige Vertrag für Sie? Wie müssen diese inhaltlich gestaltet sein? Wir entwickeln in enger Zusammenarbeit mit unseren Mandanten maßgeschneiderte Verträge, damit es im Falle eines Falles wenig Spielraum für Diskussionen gibt!

Internetrecht – Rechtsanwalt hilft!

Überblick

Das Internetrecht oder auch Onlinerecht stellt weniger ein eigenes Rechtsgebiet, sondern vielmehr eine Schnittstelle für die verschiedenen Rechtsgebiete im Bereich des Internet dar. Vielfach ist auch vom Recht der Informationstechnologie die Rede. Eine noch andere Auffassung sieht das Internetrecht als Teil des Medienrechts, welches den Oberbegriff bildet. Insgesamt jedoch kann man sagen, dass das Internetrecht versucht Sachverhalte zu regeln, die einen Bezug zum Medium Internet haben.

Aufgrund der schnellen technischen Entwicklung und der vielen offenen Rechtsfragen, die aber erst durch den Bundesgerichtshof abschließend geklärt werden mussten, fielen zunächst die Rechtsprechung zum Internetrecht und die komplexen Anforderungen, die das Internetrecht an die bestehenden Gesetze stellte, auseinander. Für den beratenden Rechtsanwalt bedeutete dies eine große Herausforderung, da er versuchen musste, die bisherigen Rechtsgrundsätze auf das Internetrecht anzuwenden. Für den Rechtsanwalt kam erschwerend hinzu, dass er die sich beschleunigende Gesetzgebung in Europa und Deutschland zum Internetrecht beachten musste.

Welche Rechtsgebiete sind umfasst

Das Internetrecht selbst wird insbesondere bestimmt durch die Rechtsgebiete: Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Datenschutzrecht, Medienrecht und Telekommunikationsrecht.

Im Bereich des Internetrechts bestanden zunächst unterschiedliche Regelungskompetenzen für den Bund und die Länder. Im Jahre 2007 wurden durch das Telemediengesetz die verschiedenen Regelungskompetenzen des Bundes und der Länder zusammengefasst. Dieses Gesetz regelt vor allem die Informationspflichten des Diensteanbieters im Internet.

Diskussionsträchtig: Filesharing

Besondere Aufmerksamkeit erlangte das Internet durch die Tätigkeit von Rechtsanwälten im Bereich des so genannten Filesharing. Hierbei wurden massenweise Nutzer des Internet von Rechtsanwälten abgemahnt, die die Inhaber von Lizenzen von urheberrechtlich geschützten Werken vertraten. Das unberechtigte Weiterverbreiten war in diesem Falle für die Nutzer mit erheblichen Kosten verbunden. Der Gesetzgeber hat zur Begrenzung der Kosten den § 97a Abs.2 UrhG erlassen. Inwieweit sich dieser bewährt, bleibt abzuwarten (siehe Artikel unter: http://www.advocati-it.de/Kategorie/abmahnungen/).

Kampf um die Domainvergabe

Viele Rechtsstreite im Bereich des Internetrechts gab es auch bei der Vergabe von Domainnamen. Viele Inhaber solcher Domains, die nur einmal als jeweilige Top-Level-Domain vergeben werden können, sicherten sich bekannte Namen, um sie dann gegen erhebliche Summen verkaufen zu können. Auch dies brachte und bringt einen erheblichen Beratungsbedarf für die im Bereich des Internetrechts tätigen Rechtsanwälte. Insbesondere dann, wenn Markenrechte und Domainnamen verschiedener Rechtsteilnehmer miteinander kollidieren, kommt es zu Rechtsstreitigkeiten. In letzter Zeit wurde dies z.B. zugunsten des Sportclubs FC Bayern München entschieden (siehe Artikel unter: http://www.advocati-it.de/Kategorie/it-recht/).

Shoppen im Netz

Mittlerweile hat sich das Internet auch als Handelsplattform erheblich weiter entwickelt. Entweder als eigenständiger Internetshop oder aber bei ebay, amazon und Co. hat der kommerzielle Anbieter von Waren oder Dienstleistungen im Internet die verschiedensten Vorschriften zu beachten. Anderenfalls riskiert er eine Abmahnung wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens, was mit erheblichen Rechtsanwaltskosten verbunden ist (siehe Artikel unter: http://www.advocati-it.de/Kategorie/wettbewerbsrecht/).

Ausblick

Da das Internet von jedem Punkt der Welt aus abrufbar ist, stellen sich weitere anspruchsvolle Rechtsfragen für den im Internetrecht tätigen Rechtsanwalt insbesondere bei der Rechtsdurchsetzung im internationalen Rechtsverkehr.

Das Internet wird sich weiter rasant entwickeln. Hierauf müssen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung die passenden Antworten geben. Der Rechtsanwalt als Organ der Rechtspflege kann durch überzeugende Argumente in gerichtlichen Auseinandersetzungen oder in Gremien, die sich mit der Entwicklung des Internets beschäftigen, zu einer positiven Entwicklung des Internetrechts beitragen.