Markenrecht – Buchstabenfolge „TDI“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig (EuG, Urt. v. 06.07.2011 – T-318/09)

Juli 28, 2011 by  
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Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte darüber zu entscheiden, ob die erste Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) den Antrag auf Eintragung der Buchstaben „TDI“ als Marke für die Audi AG und Volkswagen AG zu Recht abgelehnt hatte. weiter