Willkommen bei den Rechtsanwälten für Internetrecht

Herzlich Willkommen Herzlich Willkommen

auf der Homepage der Kanzlei Müller & Michael, LL.M.oec – Magdeburg. Unser Beratungsangebot ist auf den Bereich Gewerblicher Rechtsschutz, insbesondere dort auf das Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht sowie auf das Internetrecht ausgerichtet. Sei es eine Abmahnung, Fragen zum Internetshop oder AGB für den gewerblichen Verkauf auf ebay, amazon und Co. Wir beraten und betreuen Sie gerne bei Fragen hierzu. Durch konsequente Fortbildung und Spezialisierung bieten wir allen unseren Mandanten ein hohes Beratungsniveau und sind somit... [weiterlesen]


Abmahnliste von Anwälten

Abmahnliste Abmahnliste

Nachfolgend haben wir für Sie zur Information eine Gegnerliste erstellt. Die Abmahnungen bewegen sich im Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht. Zudem haben wir die Liste um die Gegner erweitert, die Forderungen aufgrund angeblich im Internet geschlossener Verträge gegen unsere Mandanten... [weiterlesen]

News

Wettbewerbsrecht – Klageerhebung trotz Bitte um Fristverlängerung: Nichtgewährung der Fristverlängerung legitim (OLG Frankfurt a.M. 10.11.2016 – 6 W 101/16) Wettbewerbsrecht – Klageerhebung trotz Bitte um Fristverlängerung: Nichtgewährung der Fristverlängerung legitim (OLG Frankfurt a.M. 10.11.2016 – 6 W 101/16)

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte darüber zu entscheiden, ob im Falle eines sofortigen Anerkenntnisses der Kläger trotzdem die Kosten des Rechtsstreits zu tragen hat, wenn der abgemahnte Beklagte erfolglos eine Fristverlängerung erbeten hatte. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu... [weiterlesen]

IT-Recht

Auch für Urheberschutz für Übernatürliches (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 13.05.2013 – 11 U 62/13) Auch für Urheberschutz für Übernatürliches (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 13.05.2013 – 11 U 62/13)

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hatte darüber zu entscheiden, inwiefern Texte, die auf eine Erfahrung in aktiven Wachträumen zurückgehen, einen Urheberrechtsschutz genießen. Der amerikanische Kläger, eine Stiftung, nahm den beklagten deutschen Verein auf Unterlassung in Anspruch, weil dieser Textpassagen aus dem Buch „A Course in... [weiterlesen]


Markenrecht

Markenrecht – Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke: hier KitKat Schokoriegel (EuG, Urt. v. 15.12.2016 – T-112/13) Markenrecht – Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke: hier KitKat Schokoriegel (EuG, Urt. v. 15.12.2016 – T-112/13)

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte darüber zu entscheiden, ob das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im Jahr 2002 die dreidimensionale Marke „KitKat 4 Finger“ des Unternehmens Nestle zurecht eingetragen hatte. Im Jahr 2007 hatte der Konkurrent Mondelez UK & Services beim EUIPO beantragt, die Marke wegen... [weiterlesen]


Ebay Amazon: AGB des Internetshop

Internetrecht/ ebay – 14tägige Widerrufsfrist auch bei ebay-Auktion möglich (OLG Hamm, 10.01.2012 – I -4 U 145/11) Internetrecht/ ebay – 14tägige Widerrufsfrist auch bei ebay-Auktion möglich (OLG Hamm, 10.01.2012 – I -4 U 145/11)

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob ein gewerblicher Verkäufer auf ebay die 14tägige Widerrufsfrist „verwenden darf“. Hintergrund ist die Problematik, dass laut § 355 Abs.2 BGB eine Widerrufsfrist von 14 Tagen nur dann vereinbart werden kann, wenn die Widerrufsbelehrung bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach... [weiterlesen]