Internetrecht- Lästern verboten

Twittert oder facebookt ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit, was das Zeug hält,  kommt eine  Kündigung als arbeitsrechtliche Konsequenz durchaus in Betracht. Erst recht, wenn der Arbeitnehmer damit sein Unternehmen, seine Kollegen oder Kunden der Firma öffentlich und für jedermann zugänglich beschimpft oder verunglimpft. So neulich wieder einmal geschehen, wenn auch bei unseren Nachbarn in Frankreich. weiter

Internetrecht- Wertersatz nach § 375 Absatz 3 Satz 1 und 2 BGB

Der Bundesgerichtshof hat erneut mit Urteil vom 03.02.2010 -VIII ZR337/09 zur Frage der Wertersatzpflicht des  Käufers beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages Stellung genommen und die Wertersatzpflicht des Verbrauchers abgelehnt. weiter