IT-Recht – Die persönliche Haftung des Geschäftsführers für unerlaubten E-Mail Versand

Die Ansprache eines Kunden per Mail ist nach ständiger Rechtsprechung nur dann nicht wettbewerbswidrig, wenn der Kunde vorher ausdrücklich darin eingewilligt hat, Werbung oder News per Mail zukünftig vom Unternehmen  zu erhalten. Fehlt es an einer solchen Einwilligung, können Unterlassungs- Auskunfts- und Schadensersatzansprüche sowohl gegen das Unternehmen als auch gegen den Geschäftsführer des Unternehmens persönlich geltend gemacht werden. weiter

Medienrecht- Was verboten ist, hat einen besonderen Reiz oder warum eine Rechtsanwältin alle Geschäfte betreten darf.

Kaum zu glauben, was ein Wochenendbummel durch die Ottostadt Magdeburg zu Tage bringen kann! Eigentlich wollte ich ein bekanntes Kaufhaus betreten um dort ,,Schöner zu shoppen“ (so jedenfalls der Werbeslogan von Karstadt), als mich ein Verbotsschild magisch anzog. Bei dem Verbotsschild handelte es sich um ein circa DIN A4 großes weißes Blatt, das in der Eingangstür eines Geschäftes hing und auf dem sinngemäß Folgendes zu lesen war: ,,Zugang für Mitarbeiter der GEZ  verboten. Unberechtigter Zugang wird als Hausfriedensbruch verfolgt!“ Die Inhaberin ,,XY“. weiter

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Einfach gelagert oder nicht? Die ,,nicht einfache“ Geschichte der Abmahnkosten bei Urheberrechtsverstößen!

„Warum nicht einfach 100,00 Euro zahlen und dann gut? Schließlich gibt es doch diesen Paragraphen mit den 100,00 Euro!“ So oder ähnlich ist es in der täglichen Beratungspraxis zu hören. Die Antwort hierauf kann vor dem Hintergrund des § 97 a Absatz 2 Urhebergesetz und der aktuellen Rechtsprechung nicht einfach sein. Im Gegenteil: Einfach gelagert, ist erst einmal nichts! weiter